Datenschutzerklärung

 

Stand: Mai 2019

Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten wir für welche Zwecke erheben und verarbeiten, wenn Sie unsere Webseite nutzen.

  1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Ansprechpartner im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Webseitenbesucher ist das

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
Telefon: +49 30 18 300-0
Fax: +49 30 18 300 1920
E-Mail: poststelle@bmvi.bund.de
De-Mail: poststelle@bmvi-bund.de-mail.de

Bei Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten im BMVI:

Beauftragter für den Datenschutz im BMVI
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Robert-Schuman-Platz 1
53175 Bonn
Telefon: 0228 99 - 300 - 0
E-Mail: datenschutz@bmvi.bund.de

  1. Technischer Support und Hosting

Das BMVI hat für den Betrieb und die Pflege des sog. Expertenmodus des Breitbandatlas des Bundes (nachfolgend: Expertenmodus) einen externen Dienstleister – atene KOM GmbH – beauftragt. Im Rahmen ihrer Tätigkeit für das BMVI hat die atene KOM GmbH Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten. Die atene KOM GmbH darf die von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Der Dienstleister wurde sorgfältig ausgewählt und beauftragt. Die atene KOM GmbH ist an die Weisungen des BMVI gebunden und verfügt über geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Rechte der betroffenen Personen, gewährleisten ein angemessenes Datenschutzniveau und wird vom BMVI sorgfältig kontrolliert.

  1. Registrierung

Der Zugriff auf den Expertenmodus erfordert Ihre Registrierung. Für die Registrierung erfolgt eine Nennung Ihrer personenbezogenen Daten (Vor- und Zuname, dienstliche E-Mail-Adresse – nachfolgend: Registrierungsdaten) an den externen Dienstleister, der Ihnen ein Nutzerkonto für den Expertenmodus einrichtet. Mit Einrichtung des Nutzerkontos erhalten Sie eine E-Mail, die einen Link zur Anmeldemaske, Ihren Nutzernamen sowie ein erstes Passwort enthält.

Die Registrierungsdaten werden für die Dauer des Bestehens des Nutzerkontos gespeichert und im Anschluss an die Schließung des Kontos noch für weitere 3 Monate aufbewahrt, um alle rechtlich relevanten Aktionen im Rahmen der Nutzung des Expertenmodus und Bearbeitung in den dort hinterlegten Informationen einwandfrei zuordnen und nachweisen zu können.

  1. Datenverarbeitung bei Nutzung der Webseite

Allgemeiner Einsatz von Cookies . Wenn Sie unsere Website besuchen und nutzen, werden unterschiedliche Cookies gesetzt. Cookies sind kleine Textdateien, die im Speicher Ihres Webbrowsers abgelegt werden und Informationen enthalten, mit denen Sie bei späteren Besuchen von Webservern wiedererkannt werden können. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen.

Hauptzweck unserer eigenen Cookies ist es vielmehr die Nutzung unserer Services so zeitsparend und nutzerfreundlich wie möglich zu gestalten.

Wir verwenden eigene Cookies insbesondere

  • zur Lastverteilung;

  • um Spracheinstellungen zu speichern;

  • um Login-Daten zu speichern;

  • um Inhalte von Formularfeldern zu speichern.

Wir wollen Ihnen dadurch eine komfortablere und individuelle Nutzung unserer Website ermöglichen. Die Verarbeitung der jeweiligen Cookies beruht auf unseren vorgenannten berechtigten Interessen, Rechtsgrundlage ist insofern Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Open Street Map. Für die Kartendarstellung im Expertenmodus verwenden wir Open Street Map. Das ist ein Angebot der omniscale Gmbh & Co. KG, Ehnernstraße 157, 26121 Oldenburg. Die Einbindung der Open Street Map erfolgt durch einen Serveraufruf bei omniscale, wobei davon auszugehen ist, dass Anfragen bei omniscale gespeichert werden. Die Datenschutzerklärung von omniscale finden Sie unter: https://maps.omniscale.com/de/p/privacy

  1. Weitergabe von Daten an Dritte

Eine Weitergabe der von uns erhobenen Daten erfolgt grundsätzlich nur, wenn:

  • Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO erteilt haben,

  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse am Unterbleiben der Weitergabe der Daten besteht,

  • wir nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO zur Weitergabe gesetzlich verpflichtet sind,

  • dies zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO erforderlich ist oder

  • dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen oder für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Ihre Anfrage hin erfolgen.

Ein Teil der in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Datenverarbeitung kann durch unsere Dienstleister erfolgen. Neben den in dieser Datenschutzerklärung erwähnten Dienstleistern können hierzu gehören insbesondere Rechenzentren, die unsere Website und Datenbanken speichern oder IT-Dienstleister, die unsere Systeme warten. Sofern wir Daten an unsere Dienstleister weitergeben, dürfen diese die Daten ausschließlich zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Die Dienstleister wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt. Sie sind vertraglich an unsere Weisungen gebunden, verfügen über geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Rechte der betroffenen Personen, gewährleisten ein angemessenes Datenschutzniveau und werden von uns sorgfältig kontrolliert.

Darüber hinaus kann eine Weitergabe in Zusammenhang mit behördlichen Anfragen, Gerichtsbeschlüssen und Rechtsverfahren erfolgen, wenn es für die Rechtsverfolgung oder -durchsetzung erforderlich ist.

  1. Ihre Rechte

Sie können die Bestätigung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen.

Ihnen steht jederzeit das Recht zu, Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu verlangen. Wir werden Ihnen im Rahmen der Auskunftserteilung die Datenverarbeitung erläutern und eine Übersicht der über Ihre Person gespeicherten Daten zur Verfügung stellen.

Falls bei uns gespeicherte Daten falsch oder nicht mehr aktuell sein sollten, haben Sie das Recht, diese Daten berichtigen zu lassen.

Sie können außerdem die Löschung Ihrer Daten verlangen. Sollte die Löschung aufgrund anderer Rechtsvorschriften ausnahmsweise nicht möglich sein, werden die Daten gesperrt, so dass sie nur noch für diesen gesetzlichen Zweck verfügbar sind.

Sie können die Verarbeitung Ihrer Daten außerdem einschränken lassen, z. B. wenn Sie der Auffassung sind, dass die von uns gespeicherten Daten nicht korrekt sind. Ihnen steht auch das Recht auf Datenübertragbarkeit zu, d. h. dass wir Ihnen auf Wunsch eine digitale Kopie der von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten zukommen lassen.

Ferner haben Sie unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen das Recht auf Erhalt oder Übertragung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten.

Sie haben auch das Recht nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden.

Um Ihre hier beschriebenen Rechte geltend zu machen, können Sie sich jederzeit an die oben in Ziffer 1 genannten Kontaktdaten wenden. Dies gilt auch, sofern Sie Kopien von Garantien zum Nachweis eines angemessenen Datenschutzniveaus erhalten möchten.

Zudem haben Sie das Recht der Datenverarbeitung zu widersprechen, die auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e oder f DSGVO beruht oder der Direktwerbung dient. Sie haben schließlich das Recht sich bei der für uns zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. Sie können dieses Recht bei einer Aufsichtsbehörde in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes geltend machen. In Berlin ist die zuständige Aufsichtsbehörde: der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Husarenstraße 30, 53117 Bonn.

Widerrufs- und Widerspruchsrecht . Sie haben gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit uns gegenüber zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Soweit wir Ihre Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeiten, haben Sie gemäß Art. 21 DSGVO das Recht, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen und uns Gründe zu nennen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben und die Ihrer Meinung nach für ein Überwiegen Ihrer schutzwürdigen Interessen sprechen. Geht es um einen Widerspruch gegen die Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das auch ohne die Angabe von Gründen von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine formlose Mitteilung an die an die oben genannten Kontaktdaten.

  1. Änderung der Datenschutzerklärung

Wir weisen darauf hin, dass wir diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit ändern oder aktualisieren können. Wir werden die entsprechenden Änderungen hier veröffentlichen.